Sie sind hier: Satzungen >Änderung der Bekanntmachungssatzung

 

Letzte Änderung:

Änderung der
Satzung

der Gemeinde Eichigt
über die Form der öffentlichen Bekanntmachung
und der ortsüblichen Bekanntgabe
(Bekanntmachungssatzung)

vom 18. November 2002

Auf Grund von § 4 und § 127 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) vom 21. April 1993 in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juni 1999 (SächsGVBl. S. 345), § 1 und § 6 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Form kommunaler Bekanntmachungen (KomBekVO) vom 19. Dezember 1997 (SächsGVBl. S. 19 ff.) hat der Gemeinderat der Gemeinde Eichigt am 27. Januar 2003 folgende Satzung zur Änderung der Bekanntmachungssatzung beschlossen:

§ 1 Satzungsänderungen

§ 1 Abs. 1 ändert sich wie folgt:

Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Eichigt erfolgen, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, durch das Einrücken in den „Stadtanzeiger – Amts- und Mitteilungsblatt der Großen Kreisstadt Oelsnitz (Vogtl) und der Gemeinde Eichigt“. Dieser gilt als Amtsblatt der Gemeinde Eichigt. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Erscheinungstag des Amtsblattes.

§ 2 In Kraft treten

(1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Eichigt, den 28. Januar 2003

Penzel, Bürgermeister           Siegel der Gemeinde Eichigt

Bekanntmachungssatzung | Aenderung der Bekanntmachungssatzung | Polizeiverordnung Gemeinnützigkeit FFW | Gemeinnützigkeit Kindertagesstätte

Home | Was ist neu | Aktuelles | Bekanntmachungen | Gemeindechronik | Körner | Sport Wissenswertes | Satzungen | Entsorgungskalender | Interessante Links | Archiv
Impressum